§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit CleenyFix.de – M. Mustafa Sahin-Brandt (im Folgenden „CleenyFix.de“ genannt) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“ genannt), wobei der Kunde sowohl Unternehmer im Sinne des § 14 BGB als auch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sein kann, sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(2) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nur Bestandteil des Vertrages, wenn ihrer Geltung von CleenyFix.de ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
§ 2 Vertragsbestandteile
(1) Als Vertragsbestandteile gelten neben diesen AGB: (a) die spezifische Beschreibung des gewählten Reinigungsplans (Basis Plan, Standard Plan oder Premium Plan) einschließlich der enthaltenen Leistungen und Konditionen, sofern ein solcher Plan vereinbart wurde. (b) die objektbezogene Leistungsbeschreibung einschließlich der gesamten Flächenzusammenstellung (sofern relevant). (c) das genaue Tätigkeitsverzeichnis (sofern erstellt). (d) individuelle Preisvereinbarungen außerhalb der bestehenden Reinigungspläne (sofern getroffen).
(2) Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen AGB und den spezifischen Vertragsbestandteilen gemäß Abs. 1, gehen die Regelungen der spezifischen Vertragsbestandteile vor. Im Falle einer individuellen Preisvereinbarung haben die dort getroffenen Preis- und Leistungsvereinbarungen Vorrang vor den Regelungen der Reinigungspläne in § 7.
§ 3 Art und Umfang der Leistung
(1) CleenyFix.de ist verpflichtet, die im Vertrag vereinbarten Reinigungsleistungen leistungs-, fach- und fristgerecht auszuführen. Im Falle einer nicht vertragsgemäßen Erfüllung ist der Kunde gehalten, CleenyFix.de eine angemessene Frist zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder erneute Leistungserbringung) zu setzen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist gelten die gesetzlichen Mängelansprüche.
(2) CleenyFix.de stellt die erforderlichen Arbeitskräfte. CleenyFix.de ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Pflichten Subunternehmer einzusetzen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und keine Beeinträchtigung der Qualität der Leistung zu erwarten ist. Die Arbeitsausführung wird durch CleenyFix.de und gegebenenfalls deren Aufsichtspersonal oder das Aufsichtspersonal der Subunternehmer überwacht.
(3) Für die vertraglich festgelegten Arbeiten stellt CleenyFix.de die erforderlichen Maschinen, Geräte, Reinigungs-, Pflege- und Behandlungsmittel, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, stellt der Kunde unentgeltlich zur Verfügung: (a) das zur Reinigung notwendige Wasser (kalt und warm). (b) den Strom. (c) geeignete verschließbare Räume zur Kleiderablage und zum Aufenthalt des Personals. (d) geeignete verschließbare Räume zur Aufbewahrung von Material, Maschinen, Geräten und dergleichen.
(5) CleenyFix.de haftet für Personen-, Sach- und Bearbeitungsschäden (eventuelle Schlüsselverlustschäden bzw. Vermögensschäden), die nachweislich durch CleenyFix.de oder ihre Mitarbeiter oder die Mitarbeiter der von ihr eingesetzten Subunternehmer bei der Erfüllung der vertraglichen Arbeiten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Eine Haftung für leicht fahrlässig verschuldete Schäden wird ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Haftung ist auf die Summe der bestehenden Betriebshaftpflichtversicherung von CleenyFix.de begrenzt. Schäden sind CleenyFix.de unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 5 Werktagen nach Kenntnisnahme, schriftlich zu melden. Für Schäden, die nicht rechtzeitig gemeldet werden, entfällt die Haftung.
(6) Die Mitarbeiter von CleenyFix.de und der von ihr eingesetzten Subunternehmer sind verpflichtet, Gegenstände, die in den zu reinigenden Räumlichkeiten bzw. auf dem Grundstück gefunden werden, unverzüglich dem Kunden oder einer von ihm benannten Stelle anzuzeigen.
(7) CleenyFix.de versichert die ordnungsgemäße Mitgliedschaft in der gesetzlichen Unfallversicherung für ihre Mitarbeiter und stellt sicher, dass dies auch für die Mitarbeiter der von ihr regelmäßig eingesetzten Subunternehmer gewährleistet ist.
§ 4 Zusätzliche Leistungen
Arbeiten, die nicht im vereinbarten Leistungsumfang enthalten sind, wie beispielsweise Sonderreinigungen, Reinigungen nach Bau- oder Malerarbeiten sowie andere zusätzliche Leistungen, werden nur gegen gesonderte Vergütung ausgeführt. Diese zusätzlichen Leistungen bedürfen in der Regel der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
§ 5 Auftragserfüllung/Abnahme
Die Leistungen von CleenyFix.de gelten als vertragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Kunde nicht unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Erbringung der Leistung, begründete Einwendungen schriftlich erhebt.
§ 6 Aufmaß und Preis (sofern relevant)
(1) Die Preise werden nach Fläche, Maß und Art der Leistung entsprechend dem vereinbarten Leistungsverzeichnis und dem gewählten Reinigungsplan ausgewiesen. Sofern keine Vereinbarung über einen Reinigungsplan getroffen wurde, gilt der individuell vereinbarte Preis. Die aktuellen Preise und Konditionen für die jeweiligen Pläne sind der jeweils auf der Webseite von CleenyFix.de zuletzt veröffentlichten Preisliste zu entnehmen.
(2) Sofern eine Abrechnung nach Flächen erfolgt, können die Flächenermittlungen anhand der branchenüblichen Richtlinien erfolgen. Die Flächenaufstellung ist für beide Seiten verbindlich, sofern nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsbeginn oder nach erfolgter Flächenermittlung schriftliche Beanstandungen erfolgen. Bei Beanstandungen sind die Flächen gegebenenfalls gemeinsam neu aufzunehmen und die Änderungen schriftlich festzuhalten. Die geänderten Flächen gelten ab dem vereinbarten Zeitpunkt.
(3) Dauernde oder vorübergehende Änderungen der Reinigungsfläche und/oder der Reinigungshäufigkeit, die über die im Premium Plan vorgesehene monatliche Anpassung hinausgehen, sind CleenyFix.de mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitzuteilen. Dies gilt auch für Umstände, die die Erbringung der geforderten Leistung unmöglich machen oder wesentlich behindern.
(4) Die vereinbarten Flächen- und Preisaufstellungen sowie die Konditionen des gewählten Reinigungsplans oder die individuelle Preisvereinbarung sind Vertragsbestandteil und für beide Seiten rechtsverbindlich.
(5) Sofern sich tarifliche Lohnkosten, Sozialversicherungsbeiträge oder andere lohngebundene Kosten erhöhen, behält sich CleenyFix.de vor, die Preise entsprechend anzupassen. Die Preisanpassung wird dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitgeteilt.
§ 7 Besondere Bedingungen für die Reinigungspläne
(1) Basis Plan: (a) Der Basis Plan umfasst sechs Stunden monatliche Reinigung bei maximal vier Anfahrten. (b) Der Kunde erhält einen Preisnachlass von 5% auf die Arbeitsleistung bei Reparaturleistungen von CleenyFix.de. Materialkosten sind von diesem Nachlass ausgeschlossen. (c) Die Mindestlaufzeit für den Basis Plan beträgt drei Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils sechs Monate, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Mindestlaufzeit oder einer Verlängerungsperiode gekündigt wird.
(2) Standard Plan: (a) Der Standard Plan umfasst zehn Stunden monatliche Reinigung bei maximal fünf Anfahrten. (b) Der Kunde erhält einen Preisnachlass von 10% auf die Arbeitsleistung bei Reparaturleistungen von CleenyFix.de. Materialkosten sind von diesem Nachlass ausgeschlossen. (c) Die Mindestlaufzeit für den Standard Plan beträgt sechs Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils sechs Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit oder einer Verlängerungsperiode gekündigt wird.
(3) Premium Plan: (a) Der Premium Plan umfasst 20 Stunden monatliche Reinigung bei maximal zehn Anfahrten. Die genaue Stundenzahl und der Reinigungsplan werden individuell vereinbart. (b) Der Kunde erhält einen Preisnachlass von 15% auf die Arbeitsleistung bei Reparaturleistungen von CleenyFix.de. Materialkosten sind von diesem Nachlass ausgeschlossen. (c) Die Mindestlaufzeit für den Premium Plan beträgt sechs Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils sechs Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit oder einer Verlängerungsperiode gekündigt wird. (d)Bei Bedarf ist eine monatliche Anpassung der Reinigungszeiten und -pläne an die individuellen Bedürfnisse des Kunden möglich. Die Anpassung bedarf der schriftlichen Vereinbarung. (e) Reinigungsarbeiten können nach vorheriger Vereinbarung auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten/Arbeitszeiten des Kunden durchgeführt werden.
(4) CleenyFix.de ist berechtigt, den Inhalt der angebotenen Reinigungspläne (Leistungsumfang, Anfahrten, Preisnachlässe etc.) bei Bedarf anzupassen. Die jeweils aktuellen Bestimmungen der Reinigungspläne sind der jeweils auf der Webseite von CleenyFix.de zuletzt veröffentlichten Beschreibung zu entnehmen.
(5) Unabhängig von den in diesem Paragraphen beschriebenen Reinigungsplänen ist CleenyFix.de berechtigt, mit dem Kunden individuelle Preise und Leistungsbedingungen für Reinigungsarbeiten zu vereinbaren. In diesem Fall gelten ausschließlich die individuell getroffenen Vereinbarungen und nicht die Bestimmungen der Reinigungspläne gemäß Abs. 1 bis 4 dieses Paragraphen.
§ 8 Vertragsdauer und Kündigung (ergänzend zu § 7)
(1) Die spezifischen Mindestlaufzeiten und Kündigungsfristen für die jeweiligen Reinigungspläne sind in § 7 geregelt und gehen dieser allgemeinen Regelung vor, sofern ein Reinigungsplan vereinbart wurde. Bei individuellen Vereinbarungen gelten die dort getroffenen Regelungen zur Vertragsdauer und Kündigung.
(2) Sofern ein Reinigungsplan vereinbart wurde, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der jeweiligen Mindestlaufzeit automatisch um jeweils sechs Monate, wenn er nicht fristgerecht gemäß den in § 7 genannten Fristen gekündigt wird. Bei individuellen Vereinbarungen gelten die dort getroffenen Regelungen zur Vertragsverlängerung.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Vertragsparteien ihre vertraglichen Pflichten schwerwiegend verletzt und die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.
§ 9 Sonstige Bestimmungen
Die Vertragspartner verpflichten sich, während der Dauer des Vertragsverhältnisses und für einen angemessenen Zeitraum danach, keine Arbeitskräfte des anderen Vertragspartners unmittelbar oder mittelbar abzuwerben.
§ 10 Änderungen des Vertrages / Schriftform
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
§ 11 Zahlungsbedingungen / Verzug
(1) Alle Preise verstehen inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, mangels Vereinbarung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum, zur Zahlung fällig.
(2) Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(3) Monatliche Pauschalbeträge für die Reinigungspläne sind, sofern vereinbart, im Voraus fällig, spätestens am dritten Werktag des jeweiligen Monats. Bei individuellen Vereinbarungen gelten die dort getroffenen Zahlungsbedingungen.
§ 12 Gerichtsstand
(1) Für Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von CleenyFix.de in Leipzig. CleenyFix.de ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(2) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
§ 13 Datenspeicherung
Der Kunde erklärt sein Einverständnis, dass geschäftsnotwendige Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen (insbesondere DSGVO) von CleenyFix.de gespeichert und verarbeitet werden. Die Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung von CleenyFix.de geregelt, die auf der Website https://cleenyfix.de/privacy-policy/ eingesehen werden kann.
§ 14 Verbraucherstreitbeilegung
CleenyFix.de ist grundsätzlich bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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Stand: 5. Juni 2025